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13Okt

Heisenberg-Neubau

Pressemitteilung vom 13.10.2018
Grüne freuen sich auf das neue Schulgebäude!

Die grüne Ratsfraktion freut sich über den Neubau des Heisenberg Gymnasiums! “ Es ist toll, dass eine Kommune, die in der Haushaltssicherung steht, in ein neues Schulgebäudes investieren kann“, findet Simone Steffens. “ das ist ein Gewinn für die Gladbecker Bildungslandschaft und die Heisenberger Schulgemeinde!“.
Daher sei der Verlauf der vergangenen Ratssitzung sehr bedauerlich. Die Fraktionen waren über eine interne Arbeitsgruppe in den Planungsprozess eingebunden. Das war offenbar nicht ausreichend , um alle Ratsmitglieder mitzunehmen. “ Für den Spagat zwischen dem zur Diskretion verpflichtenden Vergabeverfahren und dem Anspruch der Politik auf Transparenz müssen künftig andere Vorgehensweisen gefunden werden“, fordert Simone Steffens, „den Heisenbergern wäre ein Beschluß mit breiter Zustimmung zu wünschen gewesen!“.

04Okt

Grüne freuen sich über den Rodungsstopp!

Das Oberverwaltungsgericht Münster verhängt vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst!
Worum geht es?
Der Hambacher Forst ist zum Symbol des Widerstands gegen die Braunkohle geworden.
Das Waldgebiet gehört dem Stromkonzern RWE, welcher im Oktober das Waldgebiet für den Braunkohletagebau roden wollte. Die rot-grüne Landesregierung hatte dem Energiekonzern 2016 die Genehmigung bestätigt.
2016 hat die Bundesregierung das Pariser Klimaschutz Abkommen ratifiziert und sich damit verbindlich auf Klimaziele festgelegt.
Braunkohle ist der klimaschädlichste Energieträger überhaupt.
Um die Klimaziele zu erreichen, hat die Bundesregierung im Juni 2018 eine Kommission gegründet, die u.a. ein Ausstiegsdatum aus dem Braunkohletagebau vorschlagen soll.
Deshalb forderten Umweltschutzorganisationen und die Grünen einen sofortigen Rodungsstopp, um die Ergebnisse der Kommission abzuwarten.
Dieser Forderung sind die Richter des Oberlandesgerichtes Münster nun in einem Eilverfahren nachgekommen!
Der Hambacher Forst kann 2018 nicht gerodet werden!
Raus aus dem Braunkohletagebau! – lautet die Grüne Forderung
Deutschland ist nicht auf die Braunkohle als Energieversorgung angewiesen.
Deutschland produziert aktuell deutlich mehr Strom, als im Land verbraucht wird.
Zahlreiche Gaskraftwerke in Deutschland stehen still, es gibt also sehr große Reserven im Netz.

13Sep

Grüner Infostand zum Plastikaktionstag am 15.9.2018

 



Unser Planet ist voller Plastik.  Daher haben die Grünen einen Plastikaktionsplan veröffentlicht, der u.a. die weitestgehende Vermeidung von Plastikmüll, die Stärkung von Mehrwegsystemen und die Steigerung der Recylingquote von Kuststoffprodukten fordert.
U

 

23Feb

Der öffentliche Nahverkehr muss günstiger werden – für die gesamte Metropole Ruhr!


„Der öffentliche Nahverkehr muss günstiger, besser vernetzt und attraktiver werden – für die gesamte Metropole Ruhr!“, so die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Gladbeck, Simone Steffens. „Die Wartezeiten sind zu verkürzen, die Aufenthaltsqualität an den Bahnhöfen und in Bussen und Bahnen ist zu verbessern. Dieses sind langjährige grüne Forderungen verbunden mit den Zielen wie Klimaschutz, Gesundheit und Steigerung der Lebensqualität in den von Autostaus geplagten Städten.“

Durch die EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung und die drohenden Fahrverbote durch die Klagen der deutschen Umwelthilfe – ein Urteil wird in den nächsten Tagen erwartet – komme endlich Druck auf die Politik, grundlegende Veränderungen einzuleiten und diese zu finanzieren. Simone Steffens ergänzt: „Die Idee eines kostenlosen Nahverkehrs in Großstädten wie beispielsweise Essen ist ein Schritt in die richtige Richtung und kann zeigen, was möglich ist. Hauptsache, es bewegt sich endlich etwas in den Köpfen!“

20Jan

Der grüne Landtagsabgeordnete Matthi Bolte-Richter zu Gast im Kreativamt am Jovyplatz zum Thema „Digitalisierung“

Ist Digitalisierung als Chance für eine nachhaltigere Zukunft?

In vielen Bereichen der Wirtschaft sind die Auswirkungen der Digitalisierung schon zu spüren und die damit einhergehenden Chancen sowie Herausforderungen werden unter den Begriffen‚ „Industrie 4.0“ oder „Arbeit 4.0“ breit diskutiert. Aber auch der Einfluss auf andere Bereiche der Gesellschaft sowie unseren Alltag nimmt stetig zu – die Digitalisierung der Verwaltung oder die Entwicklung zum homo digitalis sind nur zwei Beispiele dafür.

Wie genau sich unser gesellschaftliches Zusammenleben, aber auch unser Verhältnis zur Natur und Umwelt verändert, ist jetzt noch nicht absehbar. Fest steht nur, dass die Digitalisierung tiefgreifende Veränderungen mit sich bringen wird.

Welche Veränderungen kommen auf uns zu? Welche Chancen bietet die Digitalisierung? Welchen Herausforderungen müssen sich Bildung, Wirtschaft und Gesellschaft stellen? Wie muss und kann Politik die Rahmenbedingungen gestalten, damit Mensch und Natur Gewinner der Digitalisierung sind?

Die Gladbecker Grünen laden zu einer öffentlichen Veranstaltung am

Mittwoch, den 24.01.2018 um 18:00 Uhr
in das Kreativamt am Jovyplatz 4

ein, um mit Bürgerinnen und Bürgern und Matthi Bolte-Richter, Mitglied des Düsseldorfer Landtags, über diese Fragen zu diskutieren.

Matthi Bolte-Richter ist Sprecher für Wissenschaft, Innovation, Digitalisierung und Datenschutz der Grünen Landtagsfraktion und sieht im digitalen Wandel ein zentrales Werkzeug zu einer nachhaltigeren Welt.

17Jan

Haushaltsrede von Simone Steffens

Im Folgenden dokumentieren wir die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens, gehalten in der Ratssitzung am 7. Dezember 2017:

Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
das Wichtigste gleich vorweg, unsere Fraktion Bündnis 90 / die Grünen stimmt dem Haushalt 2018 zu und wir tragen den Beschlussentwurf mit, im Notfall die Grundsteuer zu erhöhen, um den Haushaltsausgleich zu erreichen.
Ziel des vorliegenden Haushaltes ist es, die – aus unserer Sicht- gute Arbeit der vergangenen Jahre zu sichern, die Lebensqualität in Gladbeck zu halten und in einigen Bereichen sogar zu verbessern.
Exemplarisch möchte ich
– den Klimaschutz nennen, mit seinen Maßnahmen wie energetische Sanierungen, Teilnahme an Innovation City und dem Radkonzept, welches derzeit erstellt und mit Haushaltsmitteln umgesetzt werden soll
– im Bereich Zuwanderung werden Projekte der Sprachförderung finanziert, um den Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt zu ermöglichen.
Zudem wird 2018 ein gesamtstädtisches Integrationskonzept entwickelt, auf welches wir schon sehr gespannt sind.
– Mit Hilfe von Fördergeldern wird in Schulen investiert, in die Gebäude, in die Gestaltung, in die Digitalisierung,
die OGS wird an der Josef und Mosaikschule erweitert
mit Hilfe einer Elternbefragung soll die Qualität der OGs weiter verbessert werden
– Kitas werden neu gebaut – um den Rechtsanspruch h auf einen Kindergartenplatz zu gewährleisten, aber auch um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen
– In der Jugendhilfe werden verschiedene Angebote finanziert, um „kein Kind zurückzulassen!“
– im Bereich Stadtentwicklung geht der Umbau der Innenstadt weiter und als neues Highlight wird der Sportpark Mottbruchhalde gestaltet
Dies sind u.a. Gründe für uns, diesem Haushalt zuzustimmen, auch wenn dieser knapp kalkuliert ist.
Dabei gilt unser besonderer Dank, den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die Projektgelder akquirieren, Projekte planen und umsetzen und sich trotz enger personeller und finanzieller Ressourcen neuen Herausforderungen stellen.
Unser Dank gilt auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Gladbeck engagieren und diese Stadt erst lebenswert machen.
Für das kommende Haushaltsjahr hoffe ich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik,
um den Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit, Bildungsgerechtigkeit zu begegnen.
Diese Aufgaben erfordern nicht nur Engagement, sondern kosten auch Geld.
Daher fordern wir eine gerechtere Gemeindefinanzierung und ein Lösung für unsere Altschulden beispielsweise durch einen Schuldenschnitt.
Neben den sozialen Aspekten für die Nutzer möchte ich auch auf die ökologischen Gründe hinweisen. Stichwort abgasfreie Innenstädte; wir brauchen einen attraktiven, günstigen öffentlichen Nahverkehr. Daher ist das Sozialticket ein Schritt in die richtige Richtung und muß unbedingt erhalten werden.

Lesen Sie auch das WAZ-Interview mit den Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens (GRÜNE) und Michael Hübner (SPD):
https://www.waz.de/staedte/gladbeck/die-schwarze-null-im-haushalt-2018-loest-keinen-jubel-aus-id212712081.html

06Jul

Baumschutzsatzung: GRÜNE kämpfen gegen die Abschaffung!

In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 3. Juli 2017 beantragte die CDU, die Gladbecker Baumschutzsatzung komplett zu streichen. Konkreter Anlass waren die Sturmfolgen von „Ludger“ an Fronleichnam, bei dem 30 der etwa 10.000 Bäume in Gladbeck umgefallen waren. Mit Verweis auf die Gefahr, die von Bäumen bei Sturm ausgehe und mit dem Hinweis, der mündige Bürger wisse schon, was er in seinem Garten mache, wurde die schwarze Axt an die Satzung gelegt.

Das Anliegen ist absurd, weil die sich häufenden Extremwetterereignisse wie Starkregen, Hitzeperioden und Stürme Folgen des Klimawandels sind, der nur mit mehr und nicht mit weniger Stadtökologie bekämpft werden kann: Bäume in der Stadt verbessern durch Verschattung und Befeuchtung das städtische Kleinklima, filtern Feinstäube aus der Luft und spenden reichlich Sauerstoff. Im Sturmfall bremsen starkbelaubte Bäume zudem die Mini-Windhosen in den Straßen aus, so dass es erfahrungsgemäß zu weniger Schäden an den Hausdächern kommt. Diese Wohlfahrtswirkung des Gladbecker Baumbestandes betonte in der Sitzung auch der Leiter des städtischen Betriebshofes, Herr Vollmer, der die Einhaltung der Satzung überwacht.

Die Gladbecker Baumschutzsatzung gilt nur für große bebaute Grundstücke über 300 Quadratmeter.

GRÜNEN-Ratsherr Franz Wegener, Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss, betonte in der Sitzung, dass auch der private Baumbestand für das Image der grünen Gartenstadt Gladbeck unverzichtbar sei: „Wer von außen unsere Stadt besucht, bemerkt sofort positiv den sehr hohen Grünanteil. Das ist ein weicher Standortfaktor, der in die spätere Wohnortwahl mit einfließt. Und wer dann in Gladbeck sein Eigenheim baut, trägt aktiv dazu bei, dass die Stadt künftig nicht im Sog des demografischen Wandels untergeht.“

Ein Blick zurück: 1995 beschlossen CDU, Grüne und BIG eine Verschärfung der damaligen Baumschutzsatzung. Anschließend kam es bereits zu zwei leichten Aufweichungen: Der Abstand zu großen Gebäuden, innerhalb dessen die Satzung nicht gilt, wurde von vier auf sechs Meter angehoben. Einige Jahre später wurden Birken, Weiden und Pappeln aus dem Schutzwerk gestrichen. Die aktuelle Satzung lässt der Verwaltung zudem für echte Notfälle zahlreiche Schlupflöcher, um tatsächlichen Problemen bürgerfreundlich und flexibel zu begegnen. In Folge wurden in den letzten Jahren lediglich 6,6% der Fällanträge abgelehnt – oder positiv: 93,4% der Anträge wurden im Sinne der AntragstellerInnen entschieden! Nicht ohne Grund scheiterte die CDU bereits 2015 mit einem gleichlautenden Antrag.

Der CDU-Hinweis, die Bäume müssten weg, da sie im Sturmfall umfallen könnten, ist korrekt – aber mit dem Argument wären alle Altbauten mit Satteldach zum Abriss freizugeben: Schließlich können im Sturmfall einzelne Dachziegel auf Passanten stürzen.

Komplett neben der Spur war auch der Hinweis der CDU auf ein aktuelles Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt. Die hatte die vergleichsweise hohen Kosten für die Pflege der städtischen Straßenbäume in Gladbeck angemahnt. Der Witz: In der Baumschutzsatzung geht es ausschließlich um Bäume auf Privatgrundstücken – städtische Straßenbäume werden gar nicht erwähnt! Seltsam auch die Anregung der CDU, die Satzung jetzt erst einmal abzuschaffen, um sie womöglich später wiedereinzuführen. Dass die CDU damit ein Zeitfenster für ein mögliches Kettensägenmassaker in den Privatgärten öffnen würde, war ihr (hoffentlich) nicht bewusst. Die Baumschutzsatzung ist ein Ausdruck des klassischen Naturschutzes, der ein erz-konservatives Anliegen darstellt. Der Gladbecker CDU stände eine andere Position hier deutlich besser.

Wie unverzichtbar die GRÜNEN vor Ort sind, zeigte das zum Glück nur vorübergehende Agieren der SPD: Sie hatte im Vorfeld in einer Anfrage um Prüfung einer Satzungsänderung gebeten, die folgende Ergänzung der Satzung (in Schrägdruck) vorsah: „Ausnahmen zu den Verboten … sind zu genehmigen, wenn von dem geschützten Baum Gefahren für Personen oder Sachen von bedeutendem Wert, die nicht gegenwärtig sind, ausgehen und die Gefahren nicht auf andere Weise mit zumutbaren Aufwand beseitigt werden können, insbesondere wenn bei einem kranken oder gesunden Baum das Abbrechen des Baumes oder von Ästen bei Sturm drohen und dadurch Gefahren für Personen oder Sachen von bedeutendem Wert eintreten können.“

Auf Deutsch: Das Abholzen von Bäumen, auch der gesunden, die theoretisch bei einem Sturm umfallen könnten, ist von der Verwaltung zu genehmigen – also effektiv alle Bäume! Das wäre die Abschaffung der Baumschutzsatzung auf kaltem Wege gewesen, denn bei einem starken Sturm ist generell jeder Baum gefährdet. (Zudem wäre eine derartige Formulierung sicherlich nicht gerichtsfest gewesen.) Zum Glück spielte diese Variante in der Sitzung keine Rolle mehr. Offenbar hatten sich die Genossen derweil von Experten beraten lassen.

Wer die Baumschutzsatzung abschaffen will, legt die Axt an ein Regelwerk, das für eine grüne Stadt unverzichtbar ist. Dies belegen schon die Hunderte von Baumersatzpflanzungen der letzten Jahre, die es größtenteils ohne den sanften Druck der Satzung wohl nie gegeben hätte. Bei Abschaffung der Satzung drohen ganze Stadtquartiere ihr freundliches, grünes Erscheinungsbild zu verlieren.

Letztlich stimmten nur die CDU-Vertreter für ihren Antrag. Die Ausschussmehrheit bat die Verwaltung um eine Überarbeitung der Satzung bis zur Sitzung am 28. September 2017. So eröffnet sich die Chance, die aktuellen Ergebnisse der Klimaforschung in eine dann aufgewertete, neue Satzung einfließen zu lassen und die Satzung ökologisch wieder aufzuwerten. (fw)

 


Hier finden Sie die aktuelle Satzung: https://www.gladbeck.de/Rathaus_Politik/Rathaus/BuergerService.asp?seite=angebot&id=2015

25Jun

Grüne Gladbeck: Mario Herrmann verstorben

Wir trauern um einen tollen Menschen, guten Freund und engagierten Parteikollegen: Mario Herrmann.

Mario Herrmann ist am Freitag, dem 23. Juni 2017, im Alter von 55 Jahren an den Folgen einer nicht-alkoholischen Leberzirrhose plötzlich verstorben.

Mario Herrmann 1962-2017

Geboren am 20. Mai 1962 in Duisburg machte er 1981 sein Abitur am Ratsgymnasium. Er studierte in Bochum und war er seit 1982 Mitglied der Gladbecker Grünen. Seit 1984 war er Ratsmitglied der Stadt Gladbeck und seit vielen Jahren der Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion und Vorsitzender des Innenstadtausschusses.

Seit 2004 vertrat er zudem die Gladbecker Grünen im Kreistag und führte auch dort seit 2009 die Fraktion an. Aber nicht nur die Lokal- und Kreisebene waren sein Wirkungsraum, auch auf der Regionalebene war er als Geschäftsführer der Grünen Fraktion im Regionalverband Ruhr aktiv.

Mario Herrmann hat die grüne Politik in Gladbeck und im Kreis nachhaltig und pragmatisch denkend geprägt. So war er 1994 einer der Architekten eines der ersten schwarz-grünen Kommunalbündnisse in NRW.

Er liebte die Musik der 70er Jahre, Krimis und Brettspiele. Jahrelang fuhr er mit dem Fahrrad die Loire entlang an die französische Atlantikküste, um dort mit seinen Freunden und seinem Hund den Urlaub zu verbringen.

Mit Mario Herrmann verlieren wir einen souveränen, toleranten und humorvollen Politiker. Der Stadtverband hat Mario Herrmann viel zu verdanken und wir werden ihn sehr vermissen. Unsere Anteilnahme gilt der Familie und seinem Lebenspartner.

13Mai

Geschafft!

Mit dem heutigen Info-Stand in der Gladbecker City ging der Landtagswahlkampf NRW 2017 zu Ende.

Ratsfrau Simone Steffens: „Die Windmühlen und Schoko-Herzen gingen am besten.“  😉 

 

Landtagskandidatin Elke Marita Stuckel-Lotz im Einsatz am Infostand in der Gladbecker Innenstadt

09Mai

Starker Andrang am Info-Stand!

Unser Info-Stand mit der Landtagskandidatin Elke Marita Stuckel-Lotz am Samstag in der Dorstener Innenstadt war gut besucht. Es wurde lebhaft diskutiert!

 

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