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20Feb

Windrad auf der Mottbruchhalde – Symbol für den Strukturwandel

Windrad auf Halde Hoppenbruch in Herten (Foto: F. Wegener)

Der Rat hat am vergangenen Donnerstag mehrheitlich beschlossen „alle juristischen Mittel“ auszuschöpfen, um den Bau des vom Kreis genehmigten Windrades zu verhindern. Unsere drei Ratsleute haben gegen diesen Beschluss gestimmt. 

Der wieder aufkeimende Wunsch ist an dieser Stelle nicht völlig neu. Schon in unserer Kooperationsvereinbarung mit der SPD steht: „… Bei einer Einbindung in ein überzeugendes gestalterisches Gesamtkonzept sind wir bereit, die bisherige Haltung der Stadt zu einer Nutzung der Haldentops als Standorte für Windenergieanlagen zu überprüfen.“ 

Nach Atom- und Kohleausstieg ist dies nun bedeutender denn je. Erneuerbare Energien sind eine Investition in die Zukunft – im besten Fall natürlich in Kombination mit Kultur- und Freizeitangeboten. Wir sehen an der Mottbruchhalde durchaus die Chance, beides zu vereinbaren. Bei der Halde Hoppenbruch in Herten (siehe Foto) ist dies wunderbar gelungen: hohe Windkraftausbeute sowie Mountainbikestrecke und Skulpturenpark stehen sich nicht im Wege. Ähnliche Möglichkeiten gilt es auch für Gladbeck zu prüfen.

Wir wehren uns daher gegen das Horrorszenario vom „“Monster“-Windrad oder „Vogel-Schredder“ und sind nicht bereit, „alle juristischen Mittel“ im Kampf gegen Windenergie auszuschöpfen.

 

02Feb

74 Jahre Frieden: Europa wirkt!

Schon im Mai findet die Europawahl statt – bei der Du entscheidest, wie es weitergeht: Zerfällt die Europäische Union der 28 Staaten?

Werden – wie jetzt schon in Großbritannien, Schweden, Italien, Teilen Osteuropas und Österreich – Rechtsnationalisten gegenüber den erklärten Europäern so stark an Macht gewinnen, dass sie die Europäische Union von innen heraus zerstören können?

Ehrenmal in Wittringen (Foto: Franz Wegener)

Wer seit 74 Jahren keinen Krieg der Nationen in Europa erleiden musste, wer sich frei und grenzenlos in einem vereinten Europa bewegen durfte, neigt womöglich zur Vergesslichkeit. Krieg, Hunger, Hass, millionenfacher Tod, Traumatisierung ganzer Generationen und Vertreibung: Für die meisten GladbeckerInnen zum Glück alles unbekannt. Wir wollen, dass dies so bleibt. Darum kämpft auch die GRÜNE Parteivorsitzende Annalena Baerbock, denn: „Europa ist das größte Friedensprojekt der Welt.“

Die Europawahl 2019 ist eine Richtungsentscheidung: Einigkeit in Frieden oder ein neues Aufflammen blutiger Nationalismen auf europäischem Boden: Du hast die Wahl!

EUROPA. Darum kämpfen wir!

 

31Jan

GRÜNE Gladbeck: Klares NEIN zur Nordpark-Beleuchtung

Nordpark Gladbeck (Foto: Wegener)

Unser Mitglied des Umweltausschusses Peter Kleimann (Vorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Gladbeck), hat am Montag in der Sitzung des Umweltausschuss gegen die geplante Beleuchtung des Nordparks gestimmt. Dies war zuvor in der Fraktion besprochen und ohne Gegenwehr angenommen worden. 
„Es ist nicht immer einfach, die Interessen von Mensch und Natur in Einklang zu bringen. Die Lichtverschmutzung vor allem in Städten nimmt immer mehr zu. Wir folgen daher dem einfachen Prinzip: Licht nur dann, wenn es wirklich gebraucht wird! Diesen Aspekt sehen wir im Nordpark nicht gegeben.“ begründet Simone Steffens (Fraktionsvorsitzende) unseren Standpunkt.
In Gladbeck haben wir mit der beleuchteten Marathonbahn eine hervorragende Alternative für Jogger. Wer sich nicht sicher fühlt, ist nicht gezwungen, den Nordpark nach Einbruch der Dunkelheit zu nutzen. Die asphaltierte Talstraße am Nordpark entlang kann außerdem dank bereits vorhandener Beleuchtung ohne Bedenken genutzt werden.
Viele Tiere fühlen sich von dem Licht gestört, die Wasserfledermaus würde den Nordpark vermutlich gänzlich verlassen, sagte uns die AG Fledermausschutz auf Nachfrage. Dieser Preis ist uns zu hoch.
Einen Kompromiss wie z.B bodennahes, weiches Licht, lehnt die Verwaltung aus Angst vor Vandalismus ab.

30Jan

Ein wichtiger Schritt

Endlich ist es soweit – Deutschland steigt aus der Kohle aus!

„Ein wichtiger Schritt.“ findet Simone Steffens. 

Unsere Bundesspitze bezeichnet es als „Einstieg in den Ausstieg“.  Es gibt noch viel zu tun. Die ganze offizielle Abschlussbewertung findet ihr hier!

25Jan

Motor warmlaufen lassen beim Eiskratzen schadet nicht nur der Umwelt

 

Unserem Mitglied im Sportausschuss Georg Laacks fällt morgens beim Joggen häufig auf, dass Leute beim Eis kratzen schon mal den Motor warmlaufen lassen. Das ist aber nicht nur besonders schlecht für die Umwelt, sondern schadet auch massiv dem Motor und dem Portemonnaie. Und das schlimmste: es bringt absolut nichts und ist verboten! Hört euch dazu diesen kurzen Podcast des WDR an:

14Jan

Europa wirkt: Massive Förderung für Gladbeck!

In Gladbeck wurden mit EU-Mitteln zum Beispiel in der Innenstadt deutlich aufgewertet: Der Nordpark (mit Beachsportanlage, Spielplatz, Rondell Ost mit Hochbeeten, Sonnenplätzen und neuem Pavillon auf der Halbinsel mit neuen Fitnessgeräten); die Fußgängerzone zwischen dem Europa- und dem Willy-Brandt-Platz; der Rathauspark; der Jovyplatz sowie das Pastoratswäldchen rund um Stadtbücherei und Stadthalle. 

 

Nordpark Gladbeck – gefördert mit EU-Mitteln (Foto: Franz Wegener)

EUROPA. Darum kämpfen wir!

Mehr zur EU-Förderung insbesondere des Ruhrgebietes unter:
https://europa.rvr.ruhr/foerderung-kompakt/eu-foerderung-2007-2013.html

Europas GRÜNE auf Facebook:
https://www.facebook.com/greensefa

Europas Grüne im Internet:
https://www.greens-efa.eu/de/

05Jan

Für Toleranz – gegen Hass

Parallel zur heutigen Mahnwache in Bottrop haben die Grünen ihren monatlichen Infostand den Opfern der Amokfahrt in der Silvesternacht gewidmet.

„Unfassbar und schrecklich“, bewertet Andreas Rullmann grüner Stadtverbandssprecher die fremdenfeindliche Gewalttat, bei der acht Menschen zum Teil schwer verletzt wurden.

Die Bottroper und Essener Bürger* wurden Opfer eines hasserfüllten Menschen, nur weil sie anders aussahen. „Solche Taten sind auch Ausdruck einer latenten Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft“, sagt Andreas Rullmann, “ unsere Solidarität und unser Mitgefühl gelten den Opfern, ihren Familien und den Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“.

26Dez

Pressemitteilung zur Anfrage der Grünen Landtagsfraktion zur B 224

„Wir hoffen, dass sich die Prophezeiung unseres Landtagsabgeordneten Mehrdad Mostofizadeh nicht bewahrheiten wird – ansonsten muss sich auch Gladbeck nicht an die getroffene Vereinbarung halten und kann den Ausbau wieder ablehnen. Es darf kein weiteres Zugeständnis an Bund und Land erfolgen „, so Simone Steffens, Fraktionsvorsitzende der Gladbecker Grünen.
Grundsätzlich lehnen die Gladbecker Grünen den Ausbau der B 224 zur Autobahn ab. “ Das Geld für die Autobahn sollte besser zukunftsweisend in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs investiert werden“ , so Simone Steffens. Der Bund hat sich jedoch für den Autobahnneubau entschieden. Unter diesen Bedingungen hat Gladbeck in den Verhandlungen mit Bund und Land das gute Ergebnis erreicht, dass Gladbeck einen Volltunnel erhält.
„Sollte das Land und der Bund sich nicht an diese Vereinbarungen halten, werden auch die Gladbecker Grünen alle rechtlichen und politischen Mittel einsetzen, um den Ausbau zu verhindern“ kündigt Simone Steffens an
“ A 52 – nicht oben ohne!“ lautet damals wie heute die Devise!“.

Pressemitteilung des grünen Landtagsabgeordneten Mehrdad Mostofizadeh
Mostofizadeh: Volltunnel ist eine Fiktion
Anlässlich der Antwort auf die Kleine Anfrage bezüglich der Finanzierung eines Ausbau der B 224 zur A 52 zwischen der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Buer/West bis Essen/Gladbeck in Tunnellage erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh:
„Der von der Stadt Gladbeck geforderte 1,5 km lange A 52-Volltunnel wird nicht kommen. Offensichtlich plant der Landesbetrieb Straßen NRW lediglich mit zwei kurzen Untertunne-lungen entsprechend den Vorgaben des Bundesverkehrswegeplans.
Verkehrsminister Hendrik Wüst drückt sich um eine klare Aussage zur Finanzierung eines Volltunnels, der nach Berechnungen des Bundesrechnungshofs Mehrkosten von 31 Millio-nen Euro verursachen würde. Hier hilft auch kein Verweis auf eine nicht rechtssichere Ver-einbarung des ehemaligen SPD-Verkehrsministers Michael Groschek mit der Stadt Glad-beck, die durch keine Haushaltsstelle in Bund oder Land abgesichert ist.“
Zum Hintergrund:
Die B 224 soll laut Bundesverkehrswegeplan zur vierstreifigen Autobahn ausgebaut werden und damit die A 52 an der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Buer-West mit der A2 an der Anschlussstelle Essen-Gladbeck verbinden. Für diesen insgesamt 2,6 km langen Streckenabschnitt sind laut Bundesver-kehrswegeplan zwei kurze Untertunnelungen von 210 und 350 Metern vorgesehen. Jedoch ist seit vielen Jahren der Bau eines durchgehenden ca. 1,5 km langen Volltunnels im Gespräch. Unter dem ehemaligen Verkehrsminister Michael Groschek wurde im November 2015 eine Vereinbarung mit der Stadt Gladbeck getroffen, welche den Bund verpflichten soll, den Bau eines durchgehenden Tunnels in Gladbeck zu finanzieren, und in der das Land erklärt, die entsprechenden Anschlüsse und die städ-tebauliche Integration aus Städtebaufördermitteln herzustellen.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der grünen Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh und Arndt Klocke teilt Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) mit, dass eine Änderung des Bundesver-kehrswegeplans zur Aufnahme eines 1,5 km langen Volltunnels nicht geplant sei. Der bestehende Bundesverkehrswegeplan gebe dem Landesbetrieb Straßen NRW den Planungsauftrag.
Auf die Frage nach einer Rechtsverbindlichkeit der Finanzierungszusage des Bundes für den Volltun-nel bzw. einer möglichen Kostenübernahme des Volltunnels durch das Land antwortet der Minister ausweichend. Hendrik Wüst verweist lediglich auf die Vereinbarung vom November 2015, wonach die Finanzierung des Autobahntunnels durch den Bund (Straßenbaulastträger, hier im Rahmen der Auf-hier im Rahmen der Auftragsverwaltung vertreten durch das Land), das Land (Förderung der städtebaulichen Integration) und die Stadt Gladbeck (finanzielle Beteiligung im Rahmen der förderrechtlichen Vorgaben) erfolgt.
Mehrdad Mostofizadeh MdL

26Dez

Etatrede der Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens zum Haushaltsjahr 2019

Die Gladbecker Grünen stimmen dem Haushaltsentwurf 2019 zu und bedanken sich herzlich bei der Verwaltung für die gute Arbeit!
Der Haushalt bewahrt die bestehende Infrastruktur und finanziert die familienfreundlichen Angebote der Stadt. Gleichzeitig werden gesellschaftliche und ökologische Veränderungen vorausschauend berücksichtigt und es wird zukunftsweisend investiert.
Der demographische Wandel ist gestoppt. In Gladbeck besuchen erfreulicherweise wieder mehr Kinder die Kitas und Schulen. Gleichzeitig besteht der Wunsch der Eltern nach mehr und flexiblerer Betreuung. Gladbeck investiert daher in den Ausbau der Kitas und der OGs.
Auch Schulen werden ausgebaut, modernisiert und mit digitaler Infrastruktur versehen.
Das Mädchenzentrum erhält Mittel zur Kofinanzierung einer zusätzlichen Stelle, um die wichtige geschlechtsspezifische und stadtteilorientierte Arbeit zu unterstützen.
Unter großer Beteiligung de Gladbeckerinnen und Gladbecker wurde das interkulturelle Konzept zum Zusammenleben erarbeitet, dessen konkrete Maßnahmen im nächsten Jahr umgesetzt werden.
Ökologische Themen wie Klimaschutz vor Ort und Mobilitätswende beinhalten für uns Grüne lang bekannte Forderungen.
Neu ist, dass aufgrund von nicht eingehaltenen Grenzwerten und drohenden Fahrverboten den Kommunen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um alternative Verkehrskonzepte endlich umzusetzen zu können.
In Gladbeck kommt dabei dem Rad und Fußverkehr eine besondere Bedeutung zu. Das Radverkehrskonzept steht kurz vor dem Abschluss. Im nächsten Jahr soll es bereits sichtbare Verbesserungen für den Radverkehr geben, um die Gladbeckerinnen und Gladbecker bei der Mobilitätswende mitzunehmen.
Der Hitzesommer und die Dürre haben den Klimawandel auch in Gladbeck spürbar gemacht. Die Erderwärmung hat ökologische und ökonomische Auswirkungen. Hitzeperioden und Starkregen Ereignisse müssen in der Stadtplanung weiterhin Berücksichtigung finden. Kurzfristige Maßnahmen wie Entsiegelungen und Begrünungen können im kommenden Haushaltsjahr finanziert werden.
Um den Tierschutz zu unterstützen, erhält das Tierheim in Gelsenkirchen zusätzliche Mittel zur Renovierung und zum Ausbau der Quarantänestation.
Zum Abschluss möchte ich noch etwas zu unserem grünen Politikverständnis sagen.
Es gibt eine große Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich auch für ökologische Themen zu einzusetzen wie beispielsweise im Hambacher Forst oder unsere A 52 oder ggf. jetzt gegen die Verbrennung der Ölpellets.
Auf der anderen Seite nehmen wir auch eine Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalpolitik wahr. Oft besteht der Vorwurf, Politik verändere nichts und sei untätig.
Wir Grüne machen es uns zur Aufgabe, sachorientiert unseren Wählerauftrag zu erfüllen und unsere ökologischen und gesellschaftlichen Ziele zu verfolgen.
Dabei müssen wir unsere politische Arbeit transparent machen und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen.
Ich hoffe, dass die anfangs von mir genannten Beispiele zeigen, was Kommunalpolitik in Zusammenarbeit mit Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern Positives verändern kann.
In diesem Sinne wünschen wir uns für das kommende Haushaltsjahr eine gute Zusammenarbeit.
Herzlichen Dank!

13Dez

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Wir wünschen allen eine ruhige und gemütliche Adventszeit und frohe Weihnachtstage sowie einen guten Rutsch ins Jahr 2019!

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