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17Jan

Haushaltsrede von Simone Steffens

Im Folgenden dokumentieren wir die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens, gehalten in der Ratssitzung am 7. Dezember 2017:

Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
das Wichtigste gleich vorweg, unsere Fraktion Bündnis 90 / die Grünen stimmt dem Haushalt 2018 zu und wir tragen den Beschlussentwurf mit, im Notfall die Grundsteuer zu erhöhen, um den Haushaltsausgleich zu erreichen.
Ziel des vorliegenden Haushaltes ist es, die – aus unserer Sicht- gute Arbeit der vergangenen Jahre zu sichern, die Lebensqualität in Gladbeck zu halten und in einigen Bereichen sogar zu verbessern.
Exemplarisch möchte ich
– den Klimaschutz nennen, mit seinen Maßnahmen wie energetische Sanierungen, Teilnahme an Innovation City und dem Radkonzept, welches derzeit erstellt und mit Haushaltsmitteln umgesetzt werden soll
– im Bereich Zuwanderung werden Projekte der Sprachförderung finanziert, um den Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt zu ermöglichen.
Zudem wird 2018 ein gesamtstädtisches Integrationskonzept entwickelt, auf welches wir schon sehr gespannt sind.
– Mit Hilfe von Fördergeldern wird in Schulen investiert, in die Gebäude, in die Gestaltung, in die Digitalisierung,
die OGS wird an der Josef und Mosaikschule erweitert
mit Hilfe einer Elternbefragung soll die Qualität der OGs weiter verbessert werden
– Kitas werden neu gebaut – um den Rechtsanspruch h auf einen Kindergartenplatz zu gewährleisten, aber auch um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen
– In der Jugendhilfe werden verschiedene Angebote finanziert, um „kein Kind zurückzulassen!“
– im Bereich Stadtentwicklung geht der Umbau der Innenstadt weiter und als neues Highlight wird der Sportpark Mottbruchhalde gestaltet
Dies sind u.a. Gründe für uns, diesem Haushalt zuzustimmen, auch wenn dieser knapp kalkuliert ist.
Dabei gilt unser besonderer Dank, den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die Projektgelder akquirieren, Projekte planen und umsetzen und sich trotz enger personeller und finanzieller Ressourcen neuen Herausforderungen stellen.
Unser Dank gilt auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Gladbeck engagieren und diese Stadt erst lebenswert machen.
Für das kommende Haushaltsjahr hoffe ich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik,
um den Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit, Bildungsgerechtigkeit zu begegnen.
Diese Aufgaben erfordern nicht nur Engagement, sondern kosten auch Geld.
Daher fordern wir eine gerechtere Gemeindefinanzierung und ein Lösung für unsere Altschulden beispielsweise durch einen Schuldenschnitt.
Neben den sozialen Aspekten für die Nutzer möchte ich auch auf die ökologischen Gründe hinweisen. Stichwort abgasfreie Innenstädte; wir brauchen einen attraktiven, günstigen öffentlichen Nahverkehr. Daher ist das Sozialticket ein Schritt in die richtige Richtung und muß unbedingt erhalten werden.

Lesen Sie auch das WAZ-Interview mit den Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens (GRÜNE) und Michael Hübner (SPD):
https://www.waz.de/staedte/gladbeck/die-schwarze-null-im-haushalt-2018-loest-keinen-jubel-aus-id212712081.html

Verfasst am 17.01.2018 um 11:55 Uhr von .
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