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26Dez

Etatrede der Fraktionsvorsitzenden Simone Steffens zum Haushaltsjahr 2019

Die Gladbecker Grünen stimmen dem Haushaltsentwurf 2019 zu und bedanken sich herzlich bei der Verwaltung für die gute Arbeit!
Der Haushalt bewahrt die bestehende Infrastruktur und finanziert die familienfreundlichen Angebote der Stadt. Gleichzeitig werden gesellschaftliche und ökologische Veränderungen vorausschauend berücksichtigt und es wird zukunftsweisend investiert.
Der demographische Wandel ist gestoppt. In Gladbeck besuchen erfreulicherweise wieder mehr Kinder die Kitas und Schulen. Gleichzeitig besteht der Wunsch der Eltern nach mehr und flexiblerer Betreuung. Gladbeck investiert daher in den Ausbau der Kitas und der OGs.
Auch Schulen werden ausgebaut, modernisiert und mit digitaler Infrastruktur versehen.
Das Mädchenzentrum erhält Mittel zur Kofinanzierung einer zusätzlichen Stelle, um die wichtige geschlechtsspezifische und stadtteilorientierte Arbeit zu unterstützen.
Unter großer Beteiligung de Gladbeckerinnen und Gladbecker wurde das interkulturelle Konzept zum Zusammenleben erarbeitet, dessen konkrete Maßnahmen im nächsten Jahr umgesetzt werden.
Ökologische Themen wie Klimaschutz vor Ort und Mobilitätswende beinhalten für uns Grüne lang bekannte Forderungen.
Neu ist, dass aufgrund von nicht eingehaltenen Grenzwerten und drohenden Fahrverboten den Kommunen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um alternative Verkehrskonzepte endlich umzusetzen zu können.
In Gladbeck kommt dabei dem Rad und Fußverkehr eine besondere Bedeutung zu. Das Radverkehrskonzept steht kurz vor dem Abschluss. Im nächsten Jahr soll es bereits sichtbare Verbesserungen für den Radverkehr geben, um die Gladbeckerinnen und Gladbecker bei der Mobilitätswende mitzunehmen.
Der Hitzesommer und die Dürre haben den Klimawandel auch in Gladbeck spürbar gemacht. Die Erderwärmung hat ökologische und ökonomische Auswirkungen. Hitzeperioden und Starkregen Ereignisse müssen in der Stadtplanung weiterhin Berücksichtigung finden. Kurzfristige Maßnahmen wie Entsiegelungen und Begrünungen können im kommenden Haushaltsjahr finanziert werden.
Um den Tierschutz zu unterstützen, erhält das Tierheim in Gelsenkirchen zusätzliche Mittel zur Renovierung und zum Ausbau der Quarantänestation.
Zum Abschluss möchte ich noch etwas zu unserem grünen Politikverständnis sagen.
Es gibt eine große Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern, sich auch für ökologische Themen zu einzusetzen wie beispielsweise im Hambacher Forst oder unsere A 52 oder ggf. jetzt gegen die Verbrennung der Ölpellets.
Auf der anderen Seite nehmen wir auch eine Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalpolitik wahr. Oft besteht der Vorwurf, Politik verändere nichts und sei untätig.
Wir Grüne machen es uns zur Aufgabe, sachorientiert unseren Wählerauftrag zu erfüllen und unsere ökologischen und gesellschaftlichen Ziele zu verfolgen.
Dabei müssen wir unsere politische Arbeit transparent machen und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen.
Ich hoffe, dass die anfangs von mir genannten Beispiele zeigen, was Kommunalpolitik in Zusammenarbeit mit Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern Positives verändern kann.
In diesem Sinne wünschen wir uns für das kommende Haushaltsjahr eine gute Zusammenarbeit.
Herzlichen Dank!

Verfasst am 26.12.2018 um 19:03 Uhr von .
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