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16Jan

„FRACKING“ – günstige Energiequelle oder pures Umweltrisiko?

GRÜNE laden am Montag, dem 20.01.2014, um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit der Landtagsabgeordneten Wibke Brems ins Fritz-Lange-Haus!


Mit der Methode des Hydraulic Fracturing (hydraulisches Aufbrechen, kurz „Fracking“) ist es möglich, Gas- und Ölvorkommen zu fördern, die in Gesteinsschichten gebunden sind. Dabei wird eine Mischung aus Wasser, Sand und verschiedenen Chemikalien unter hohem Druck in die Bohrung gepresst, um so das Gestein aufzubrechen und das Gas freizusetzen.

In den USA wird die Methode in dünn besiedelten Landstrichen bereits im großen Stil eingesetzt und hat zu sinkenden Gas- und auch Strompreisen geführt. In Deutschland fehlt es noch an einer bundesgesetzlichen Regelung. Bislang sind Fracking-Vorhaben in NRW auf Eis gelegt, weil es erhebliche Umweltbedenken und großen Widerstand in der Bevölkerung gibt.

Auch der regionale Trinkwasserversorger RWW stellt fest, dass Fracking und sichere Trinkwasserversorgung sich grundsätzlich ausschließen. Allerdings haben diverse Energiekonzerne auch in NRW Aufsuchungslizenzen erhalten, um nach dem Gas zu suchen und sich auf Fracking vorzubereiten.

Vor diesem Hintergrund möchte Frau Simone Steffens, Stadtverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, an diesem Abend zur Diskussion stellen: „Welche Risiken birgt Fracking? Wie sehen die gesetzlichen Regelungen aus? Gibt es konkrete Vorhaben für Fracking in NRW? Inwieweit wäre Gladbeck betroffen? Wie positioniert sich die Landesregierung? Wie kann ich als BürgerIn Einfluss nehmen?“

Als fachpolitische Unterstützung haben wir hierzu Wibke Brems, Sprecherin für Klima und Energiepolitik der grünen Landtagsfraktion, nach Gladbeck eingeladen.

Zeit: Montag, 20. Januar 2014, ab 19.30 Uhr.
Ort:
Fritz-Lange-Haus, Großer Saal, Friedrichstraße 7.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme! Mehr von und über Wibke unter http://wibke-brems.de/

09Jan

Rekultivierungsplanung Mottbruchhalde

Für den kommenden Stadtplanungsausschuss am 23. Januar 2014 stellen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD folgenden Antrag zur Rekultivierungsplanung der Mottbruchhalde:

„Der Presse war zu entnehmen, dass die RAG die Schüttung der Mottbruchhalde in Kürze abschließt. Dies ist Grund für unsere Fraktionen, die Gestaltung des Haldenbauwerkes und dessen Einbindung in die Gladbecker Haldenlandschaft sowie in den Stadtteil erneut zu erörtern.

Wir bitten daher die Verwaltung, in der Sitzung darzustellen, welche Haldengestaltung mit der RAG, dem RVR und der Bergaufsicht vereinbart wurde und wie der aktuelle Sachstand der Planung aussieht. Dabei ist für uns auch interessant, auf welchen Grundlagen diese Vereinbarungen getroffen wurden. Liegen beispielsweise Vertragswerke zwischen den Partnern vor und/oder macht der Abschlussbetriebsplan hierzu Aussagen?

Die Schüttung der Mottbruchhalde ist und war nie isoliert zu betrachten. Sie bildet einen Baustein im Konzept der Gladbecker Haldenlandschaft und der Wittringer Freizeitlandschaft und soll diese als wichtige Rückzugs- und Naherholungsräume aufwerten. Insofern ist auch die Einbindung der Halde in die nähere Umgebung von Interesse.

Wir bitten um Darstellung, wie Besucher zukünftig gelenkt werden sollen? Welche Wegeverbindungen sollen ausgebaut und in das übrige Wegenetz angeknüpft werden? Wo entstehen Parkplätze und wie sind diese zu erreichen?

Wir regen an, zu diesem Tagesordnungspunkt Vertreter des Regionalverbands sowie der RAG hinzuzuladen.“

Den kompletten Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse finden Sie hier:

Antrag „Rekultivierungsplan Mottbruchhalde“

19Nov

GRÜNE wollen Lärmgutachten für B224 erstellen: Tempo 50 soll Anwohner schützen


Die GRÜNEN drängen weiter auf eine Geschwindigkeitsreduzierung entlang der B224. Bereits im April 2012 hatten sie gemeinsam mit der SPD beantragt, „Tempo 50“ entlang der Bundesstraße auszuschildern. Jetzt wollen sie den Nutzen durch ein Lärmgutachten untermauern lassen.

„Unser Ordnungsamt braucht Rechtssicherheit, wenn es das Land verpflichtet, die Geschwindigkeit auf Tempo 50 zu reduzieren“, begründet Grünensprecher Bernd Lehmann den Gutachteraufwand. In einer Stellungnahme hatte der Kreis Recklinghausen im Juli 2012 deutlich gemacht, dass er als Aufsichtsbehörde die städtische Anordnung auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen könne. Der Kreis räumte aber ein, dass das Ordnungsamt zum „Schutz der Bevölkerung vor Lärm“ Geschwindigkeitsbeschränkungen erlassen könne. Um den Nachweis zu erbringen, dass geringere Geschwindigkeiten auf der Bundesstraße auch zu weniger Lärm führen und somit der Eingriff „verhältnismäßig“ sei, empfiehlt der Kreis eine Schalluntersuchung im Rahmen einer Gesamtbilanz.

Die Bezirksregierung Münster unterstützt in Ihrem Schreiben vom 26.07.2012 das vom Kreis vorgeschlagene Vorgehen als „beanstandungsfrei“. Sie betont: „Weniger Tempo = Weniger Lärm: Grundsätzlich steigt der Lärmpegel bei Geschwindigkeiten über 50 km/h an.“

Die GRÜNEN wollen daher gemeinsam mit der SPD 10.000 EUR für die Begutachtung im Haushalt einplanen. Lehmann: „Wir wollen jetzt endlich bestandsverbessernde Maßnahmen an der B224 durchsetzen. Das Gutachten soll die Stadt dazu in der Lage versetzen!“

Schreiben der Bezirksregierung Münster zu bestandsverbessernden Maßnahmen auf der B 224 in Gladbeck

25Sep

Hurra, die Stadt ist nicht pleite! 40.000 Euro für provisorisches Parken auf dem Marktplatz

Mit alten Sitzbänken, ein bisschen Farbe und Autoblech soll also die Attraktivität unserer Innenstadt gerettet werden. So sieht der Plan der Verwaltung aus, probeweise 33 Parkplätze auf dem Marktplatz anzulegen. Dieser befristete Versuch soll stolze 40.000 Euro kosten. 

„Bis gestern hatte ich noch gedacht, die Stadt sei pleite und hätte sich einem harten Spardiktat unterworfen“, so Bernd Lehmann, Ratsmitglied für Bündnis 90/Die Grünen. „Aber heute hat sich ein Geldtopf geöffnet, mit dem man für jeden Parkplatz gut 1.200 Euro ausgeben kann. Was gab es doch für einen Aufschrei, als entlang der Möllerstraße Schutzstreifen für Radler für 3.000 Euro markiert werden sollten. Jetzt könnten wir also 13 weitere Straßen für Fahrradfahrer aufwerten. Für die 40.000 Euro könnte 128 Kindern aus Familien mit niedrigem Haushaltseinkommen ein kostenloses Kindergartenjahr garantiert werden. Oder man könnte rund 2.500 neue Medien für die Bücherei anschaffen, einen weiteren Raum im Wittringer Museum neu gestalten oder das Gladbecker Kinderzimmer für sechs Monate weiter finanzieren. Ach, das viele schöne Geld: Man könnte an den vier Adventssonntagen in ganz Gladbeck kostenfreien Busverkehr anbieten, so dass kein Gladbecker einen Parkplatz in der Stadt bräuchte, sondern einfach sorgenfrei in den Bus einsteigt und den Weihnachtsbummel genießt.“ 

Mit dem Provisorium gewinnt die Stadt nicht an Attraktivität. Eins ist aber sicher: Sie verliert 40.000 Euro, mit denen man in Zeiten leerer Kassen 1.000 sinnvollere Dinge finanzieren könnte. 

23Mai

Stadt Gladbeck nimmt am STADTRADELN 2013 teil

Das ist das einstimmige Ergebnis eines Antrages der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD für den letzten Umweltausschuss der Stadt Gladbeck am 29. April 2013: Die Verwaltung legte in ihrem Bericht zu dem Antrag dar, dass sowohl die Mittel für die Teilnahme am diesjährigen STADTRADELN als auch für Werbemaßnahmen vorhanden sind.

Zum sechsten Mal findet 2013 die Kampagne STADTRADELN des Klima-Bündnis statt – das größte Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreise zum Schutz des Weltklimas mit rund 1.700 Mitgliedern in 20 Ländern Europas. Deutschlandweit kann sich jede Stadt, Gemeinde, Landkreis oder Region am STADTRADELN beteiligen. KommunalpolitikerInnen und BürgerInnen radeln vom 1. Mai bis 30. September drei Wochen am Stück um die Wette und sammeln Radkilometer für den Klimaschutz sowie für eine vermehrte Radverkehrsförderung ihrer Heimatkommune. Gesucht werden Deutschlands fahrradaktivstes Kommunalparlament und Kommunen sowie die fleißigsten Teams und RadlerInnen in den Kommunen selbst.

Wir halten die Teilnahme für eine wunderbare Aktion, den Bürgersinn der Gladbeckerinnen und Gladbecker zu stärken – und ganz nebenbei können wir in einem netten Wettbewerb mit unseren Nachbarstädten Essen, Bottrop und Gelsenkirchen unser Profil als „grüne Stadt“ nach vorne radeln.

Antrag für den Umweltausschuss:
„Teilnahme der Stadt Gladbeck am STADTRADELN 2013“

Die Gladbecker STADTRADELN-Seite:
http://www.stadtradeln.de/index.php?id=1318

14Mai

GRÜNE lehnen Verkehrsversuch ab: Die Öffnung der Postallee schadet dem Miteinander

Ein Test zur Öffnung der Postallee in Gegenrichtung ist unnötig, schreiben die GRÜNEN in einer Stellungnahme zur aktuellen Diskussion. Sie verweisen auf das Verkehrschaos, das wegen einer Baustellenumleitung Anfang Mai vor dem Rathaus zu besichtigen war. Das gewohnte, sichere Miteinander der Verkehrsteilnehmer war da nicht mehr möglich.

Auf Youtube sind die Autoschlangen noch zu bestaunen, die sich ausnahmsweise am 2. April durch Friedrich-Ebert-Straße und Postallee in Nordrichtung quälten. Die GRÜNEN hatten das Treiben vor dem Rathaus gefilmt und ins Internet gestellt. Auf Facebook gab es in knapp hundert Kommentaren eine rege Diskussion zur Öffnung des Straßenzuges in Richtung Humboldtstraße. Die meisten Nutzer sprachen sich gegen mehr Verkehr auf dem Rathausvorplatz aus. Die Befürchtungen, dass Fußgänger und Radfahrer den Bereich nicht mehr sicher queren können, hatten sich in dem baustellenbedingten Verkehrsversuch bestätigt.

Die GRÜNEN verweisen darauf, dass Postallee und Friedrich-Ebert-Straße als „verkehrsberuhigter Bereich“ ausgeschildert sind – im Volksmund auch Spielstraße genannt. Laut Verwaltungsvorschrift darf die Beschilderung nur bei „sehr geringem Verkehr“ angeordnet werden. Diese Vorgaben kann und wird das städtische Ordnungsamt nicht leichtfertig übergeht. Auch nicht für einen Verkehrsversuch. Die GRÜNEN wollen das kooperative Miteinander aller Verkehrsteilnehmer am Eingang der Hochstraße jedenfalls nicht aufs Spiel setzen und lehnen den Mehrverkehr ab.

28Mrz

Stellungnahme zum WAZ-Bericht „Öffnung am Rathaus neu prüfen“

GRÜNE werden Schutz von Fußgängern und Radfahrern nicht aufs Spiel setzen

Man ist geneigt, die Titelmelodie von „Täglich grüßt das Murmeltier“ zu pfeiffen, während man den „neuerlichen Vorstoß“ der CDU zur Verkehrsführung in unserer Innenstadt liest. Es ist schon bedauerlich, dass der CDU keine wirklich neuen Ideen mehr zur Innenstadtentwicklung einfallen, weswegen sie sich bemüßigt fühlt, einfach olle Kamellen aus 2010 wieder aufzuwärmen. Bereits vor drei Jahren hat der Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung ausführlich die Verkehrssituation in der Postallee und Friedrich-Ebert-Straße beleuchtet und kam einstimmig zu der Auffassung, dass dort kein Handlungsbedarf bestehe. Es war also keine „Mehrheit“, die den Vorschlag der CDU bereits vor drei Jahren ablehnte, sondern der gesamte Ausschuss inklusive der Vertreter der Union und inklusive des Ausschussmitglieds Hans-Joachim Kalb.

Während in vielen anderen Städten über eine neue Straßen- und Platzgestaltung nach dem shared-space-Prinzip geschwärmt wird, ist das respektvolle Miteinander aller Verkehrsteilnehmer vor dem Gladbecker Rathaus schon seit Jahrzehnten eingespielte Praxis. Dies bewies vor drei Jahren eine Videoaufnahme, die der Verkehrsexperte aus der Verwaltung, Thomas Ide, dem Ausschuss vorführte und erläuterte. In dem Film, der das Treiben im Bereich der Friedrich-Ebert-Straße in Höhe des Willy-Brandt-Platzes festhielt, war sehr schön nachzuvollziehen, wie sich Fußgänger und Autofahrer, Radfahrer und Senioren mit Rollatoren im Verkehrsfluss arrangierten und Rücksicht aufeinander nahmen. Autofahrer fahren Schrittgeschwindigkeit und halten an, um beispielsweise Eltern mit Kindern queren zu lassen. Die Führung des Autoverkehrs ausschließlich in eine Richtung trägt zu diesem Miteinander bei und steigert die Sicherheit insbesondere der schwächsten Verkehrsteilnehmer: Der Fußgänger, der Kinder, der mobilitätseingeschränkten Personen. Es ist schon erschreckend, dass die Union – dass Hans-Joachim Kalb – diese Sicherheit aus purer Effekthascherei zu Diskussion stellen will. Denn mit einer Öffnung der Postallee in beide Richtungen würde nicht etwa die Erreichbarkeit der Innenstadt – also der Ziel- und Quellverkehr – verbessert, sondern es würde eine neue Verbindung für den Durchgangsverkehr entstehen. Zudem wären die Kreuzungen an der Wilhelmstraße, an der Humboldt-Straße und an der Konrad-Adenauer-Allee gar nicht darauf ausgelegt, diesen neuen Durchgangsverkehr aufzunehmen und abzuwickeln. Dies musste die CDU schon vor drei Jahren zur Kenntnis nehmen, leider agieren die Christdemokraten immer öfter nach der Adenauerschen Formel: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern!“. Wir GRÜNE sind stolz, dass wir vor dem Rathaus schon vor Jahrzehnten ein positives Miteinander von Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern erreichen konnten, lange bevor irgendein Verkehrsexperte den Modeagnlizismus vom „shared space“ erfinden konnte.

WAZ-Artikel zum CDU-Vorschlag

04Feb

GRÜNE werten Fahrradklimatest aus

Zufriedenheit bei den Fahrradfahrern hat nachgelassen

Gladbeck ist eine Stadt der kurzen Wege. Das hat erneut der Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs bewiesen, an dessen Umfrage sich 138 Radlerinnen und Radler beteiligt haben. Als gut (Note 1,96) wurde dabei die Erreichbarkeit der Innenstadt bewertet.

Mit einer knapp befriedigenden Gesamtbewertung landete Gladbeck auf dem 29. Platz unter den mittelgroßen Kommunen in NRW. Die Zufriedenheit der Radfahrer mit der Verkehrssituation in Gladbeck ist dabei in den letzten sieben Jahren aber gesunken. Während die fahrradfreundliche Stadt Gladbeck in 2005 noch eine Durchschnittsbewertung von 2,97 erhielt, fiel diese bei der Umfrage im letzten Jahr nur noch mit 3,53 aus. „Wir müssen wieder mehr für den Radfahrer tun“, meinen auch die Grünen. Erst in den Haushaltsberatungen hatten sie sich erfolgreich dafür eingesetzt, eigene Mittel für Radverkehrsmaßnahmen im Haushalt einzuplanen. Außerdem wurde auf gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD die Verwaltung beauftragt, ein neues Radverkehrskonzept aufzustellen. Dies scheint auch notwendig zu sein: Denn die Radverkehrsförderung in jüngster Zeit halten die befragten Zweiradfahrer nur für ausreichend (3,80). Durchgehend schlechte Noten erteilten sie der Unterhaltung der Radwege und bemängeln die Reinigung und den Winterdienst.

In der Nachbarschaft braucht sich Gladbeck aber mit seiner Radverkehrspolitik nicht zu verstecken. Selbst die aktuell hoch gelobte Stadt Oberhausen schneidet überwiegend schlechter ab. Ähnlich sieht es bei Bottrop, Gelsenkirchen und Recklinghausen aus. In Gladbeck kommen Radfahrer durchaus zügiger als in der Nachbarschaft voran, ist daher auch eine positive Bewertung im Fahrradklimatest (Note 2,12). „Das Stimmungsbild durch den ADFC-Klimatest ist sehr hilfreich“, resümieren die Grünen. Sie fühlen sich in ihren letzten Beschlüssen bestärkt, das Fahrrad wieder stärker in den Focus zu rücken. „Wir dürfen uns nicht auf den Lorbeeren der Vergangenheit ausruhen! Radverkehrsförderung ist einer Daueraufgabe!“

Auswertung des ADFC-Fahrradklimatest 2012 (pdf, 41 KB)

07Okt

Wie fahrradfreundlich ist Gladbeck

Wie fahrradfreundlich ist deine Stadt wirklich? Der ADFC führt wieder bundesweit seinen Fahrradklimatest durch. Beteilige dich und füll kurz den Online-Bogen aus, damit die Vorzüge und Mängel in Gladbeck deutlich werden:

ADFC Fahrradklimatest 2012

20Sep

Radeln in Gladbeck ist sicher

Zum WAZ-Artikel vom 20.09.2012 („Pendeln per Rad: Im Büro wartet das Sacko“) haben wir wie folgt Stellung genommen:

Mit großer Freude haben wir Grüne den Raum, dem sie dem Fahrrad als umweltfreundlichem Verkehrsmittel in ihrer heutigen Ausgabe ganzseitig zur Verfügung stellen, bei der Zeitungslektüre wahrgenommen. Ihr Bericht zeigt anschaulich, dass das Fahrrad in Gladbeck ein attraktives und schnelles Fortbewegungsmittel ist. Für die Radverkehrsförderung haben und werden wir Grüne uns weiterhin engagiert einsetzen.

 

Zu den von Ihnen kommentierten Beispielen haben wir Grüne jedoch eine andere Meinung und Haltung. Die Führung des Radfahrers im Straßenraum entlang der Postallee stellen sie erneut als unsichere und deswegen schlechtere Alternative dar. Objektiv trifft dies jedoch nicht zu. Der Fahrradfahrer ist im Straßenraum sicherer aufgehoben, weil er von Autofahrern gut wahrgenommen wird. Die WAZ druckt regelmäßig Unfallberichte der Polizei ab. Immer sind es Radfahrer auf Rad- und Gehwegen, die von Autofahrern übersehen und angefahren werden. Zuletzt berichteten Sie über einen derartigen Unfall in Zweckel.

 

Auch Ihre Schlussfolgerung, die Fahrt durch die inzwischen vielen Gladbecker Kreisverkehre sei für Radler höchst gefährlich, kann durch Unfallanalysen und unsere Wahrnehmung nicht bestätigt werden. Das Schöne an Kreisverkehren ist, dass der Autoverkehr in ihnen stark verlangsamt wird. Die Geschwindigkeiten von Radfahrern und Autofahrern ist hier meist identisch. Auch in Kreisverkehren gilt: Am wichtigsten ist für Radfahrer gesehen zu werden. Wir empfehlen Radfahrern, im Kreisverkehr nicht am äußersten Rand zu fahren. Dies verführt Autofahrer dazu, sie im Kreis zu überholen, obwohl dies verboten ist. Je näher Radler an der Kreismitte fahren, desto schneller sind sie außerdem.

 

Unser Fazit, das wir unter Ihre ansonsten schöne Berichterstattung im Rahmen ihrer Mobilitätswoche gesetzt hätten: Gladbeck ist fahrradfreundlich, in Gladbeck macht Fahrradfahren Spaß und ist sicher. Und wir Grüne kämpfen dafür, dass dies so bleibt und noch besser wird.

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